Populistenparty – Demokratie als mediales Feindbild. Erfahrungen aus Osteuropa

Demokratische Gesellschaften stehen unter Druck: sie seien nicht geeignet, Probleme zu lösen, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu erfüllen, sie seien ein Projekt „abgehobener globalistischer Eliten“. Sie verhinderten das Wirtschaftswachstum und führten durch ihre dekadente Lebensweise (Mitbestimmung, Umweltschutz, Frauen- und LGBQT-Rechte) zum Untergang der Zivilisation. Seit den 1990er Jahren werden diese Narrative (nicht nur) durch den Kreml und oligarchische Parteien aggressiv benutzt und durch Trollfabriken und finanzielle Unterstützung reaktionärer Parteien und Organisationen auch im Westen verbreitet. Welches Framing wird durch die Protagonisten gebraucht? Wo treffen sich Rechts und „Links“ in Untergangsszenarien und libertärem „Antikapitalismus“, welche konkrete Auswirkungen hat das auf die Arbeit von Basisorganisationen und Initiativen vor Ort? Wir diskutieren diese Fragen mit Menschen, die in den Demokratiebewegungen ihrer Herkunftsländer aktiv waren und sind.